Lindenstrasse 15, CH-8604 Volketswil
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AGB
  1. Anwendungsbereich
    a. Diese hier beschriebenen Geschäftsbedingungen (hiernach „AGB“ genannt) gelten für die Firma Plexer GmbH.
    b. Diese AGB gelten immer dann, wenn zwischen dem Kunden und Plexer GmbH (hiernach werden Plexer GmbH und der Kunde auch “Vertragspartei” oder “Vertragsparteien” genannt) keine anderen vertraglichen Abmachungen bestehen oder nichts anderes schriftlich vereinbart wird. Diese AGB gelten für die nachfolgend aufgeführten Geschäfte, die die Plexer GmbH dem Kunden offeriert und/oder mit ihm abschliesst.
    • Durchführung von Studien, Analysen
    • Leistungen im Bereich “Beratung”
    • Ausführung von Projekten
    • Betrieb von IT-Systemen
    • Übermittlung von Daten
    • Wartung von Hardware und Pflege von Software
    • Verkauf von Hardware und Gewährung von Nutzungsrechten an Software
    • Leistungen im Bereich Cloud-Services
    c. Da die Plexer GmbH in den vorstehend aufgezählten Geschäftsfällen die Leistung erbringt, gelten allfällige allgemeine Vertragsbedingungen, Einkaufsbedingungen und andere entsprechende Dokumente des Kunden nicht.
  2. Leistungsumfang
    Der von der Plexer GmbH zu erbringende Leistungsumfang entspricht der schriftlich vereinbarten Leistungsbeschreibung und diesen AGB.
  3. Preise, Gebühren und Ansätze
    a. Wird von den Vertragsparteien die Höhe der Gegenleistung des Kunden nicht gesondert vereinbart, gelten die üblichen Preise, Gebühren und Ansätze (hiernach “Entgelt” genannt). Dauert die Vertragserfüllung länger als ein Jahr, darf die Plexer GmbH das Entgelt jeweils einmal jährlich mit zweimonatiger schriftlicher Ankündigung anpassen.
    b. Ohne anders lautende Vereinbarungen wird das Entgelt monatlich in Rechnung gestellt. Die Zahlungen sind innert 30 Tagen ab Rechnungsdatum, ohne Abzug zu bezahlen. Alle Preise sind in Schweizer Franken (CHF), exklusive Mehrwertsteuer. Diese wird dem Kunden zusätzlich in der jeweiligen geltenden Höhe in Rechnung gestellt.
    c. Reisespesen werden nach effektivem Aufwand zuzüglich Mehrwertsteuer fakturiert. Reisezeit gilt als Arbeitszeit. Ein Personentag wird mit acht Arbeitsstunden veranschlagt. Woche¬nend- und Nachtarbeiten werden grundsätzlich mit einem Zuschlag von 50% bzw. 100% in Rechnung gestellt.
  4. Zahlungsverzug und Verrechnung
    a. Befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug, werden Verzugszinsen in Höhe von 1% pro Monat erhoben. Plexer GmbH ist berechtigt, das Inkasso auf Kosten des Kunden durch einen Dritten besorgen zu lassen. Hat der Kunde nach Verstreichen einer angemessenen Nachfrist nicht bezahlt, kann die Plexer GmbH zusätzlich Schadenersatz geltend machen.
    b. Der Kunde kann Gegenforderungen nur mit rechtskräftig festgestellten oder von der Plexer GmbH schriftlich anerkannten Forderungen verrechnen. In allen anderen Fällen ist die Verrechnung ausgeschlossen.
  5. Organisation
    Die Vertragsparteien stellen durch geeignete Massnahmen die Vertragserfüllung sicher. Dazu gehört die Bezeichnung je einer Person, die für die andere Vertragspartei ausschliesslicher Ansprechpartner hinsichtlich sämtlicher operativer Belange der zu erbringenden Lieferungen und Leistungen ist. Vertragsänderungen sind der Geschäftsleitung vorbehalten und müssen schriftlich erfolgen.
  6. Beizug von Dritten
    Die Plexer GmbH darf zur Vertragserfüllung Dritte beiziehen. Werden diese mit der Be- oder Verarbeitung personenbezogener oder anderer vertraulicher Daten beauftragt, ist die vorherige Zustimmung des Kunden erforderlich.
  7. Mitwirkungspflichten
    Bei nicht vertragsgemässer Zurverfügungstellung wesentlicher Leistungen, Informationen, Sachmittel, Testdaten oder Zutrittsberechtigungen zu Systemen und benötigten Räumlichkeiten, etc. (hiernach “Mitwirkungspflichten”) durch den Kunden, ist die Plexer GmbH berechtigt, insbesondere das Entgelt auch bei Vereinbarungen mit einem festen Entgelt oder bei Entgeltschätzungen entsprechend anzupassen so¬wie nach vorheriger Mahnung und angemessener Fristsetzung Ersatz des Schadens zu verlangen, der durch die nicht rechtzeitige oder nicht gehörige Erfüllung der Mitwirkungspflichten entstanden ist. Vorbe-halten bleibt die sofortige Kündigung.
  8. Abnahme
    a. Die Leistungen und Lieferungen der Plexer GmbH hat der Kunde, innerhalb von zwei Wochen nach Installation oder Lieferung, auf ihre Beschaffenheit zu prüfen.
    b. Erhält die Plexer GmbH nicht spätestens nach vier weiteren Wochen eine schriftliche Mängelrüge, gelten die betreffenden Leistungen und Lieferungen als abgenommen. Nimmt der Kunde letztere in operativen Betrieb, gelten diese ab diesem Zeitpunkt als automatisch abgenommen.
    c. Kleinere Mängel, die den operativen Betrieb des Kunden nicht wesentlich beeinträchtigen, sind kein Hinderungsgrund für die Abnahme.
  9. Übertragung von Rechten und Pflichten
    Der Kunde darf Rechte und Pflichten, aus dem zwischen ihm und der Plexer GmbH bestehenden Vertragsverhältnis, nur dann auf Dritte übertragen, wenn die Plexer GmbH dem vorgängig schriftlich zu¬stimmt. Dies trifft auch auf die Über¬tragung im Rahmen von Geschäfts¬übernahmen zu.
  10. Geistiges Eigentum
    a. Geistiges Eigentum, Urheberrechte und Know-how bleiben ausschliesslich bei der Plexer GmbH oder ihren Lizenzgebern und stellen ein Geschäftsgeheimnis dar.
    b. Sofern schriftlich vereinbart, steht dem Kunden nach vollständiger Zahlung der vereinbarten Gegenleistung an den von der Plexer GmbH überlassenen Ar-beitsergebnissen, Unterlagen, Auswertungen oder Programmen ein unübertragbares und nicht ausschliessliches Nutzungsrecht zu. Die dem Kunden überlassenen Programme dürfen da¬bei nur auf bestimmt bezeichneten Anlagen und Systemen sowie nur für eigene Zwecke eingesetzt, keinesfalls jedoch Dritten zur Verfügung gestellt oder überlassen werden.
    c. Unterlagen und Standardsoftware, die von Drittlieferanten, werden dem Kunden unter Vorbehalt der Lizenzbestimmungen des Drittlieferanten überlassen.
  11. Verletzung von Patent- und Urheberrechten
    Der Kunde verpflichtet sich, ohne Verzug über Ansprüche, die aus der Verletzung von Patenten oder Urheberrechten infolge der Vertragserfüllung geltend gemacht werden, zu benachrichtigen. Die Plexer GmbH behält sich Massnahmen zur Verteidigung sowie zu Vergleichsverhandlungen ausdrücklich vor. Sollte der Kunde zu Kosten und/oder Schadenersatzleistungen wegen Verletzung von Patenten oder Urheberrechten infolge der unveränderten vertraglichen Leistungen und Lieferungen verurteilt wer¬den, übernimmt die Plexer GmbH diese Auslagen bis zur Höhe des Entgelts der davon betroffenen vertraglichen Leistung und Lieferung. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
  12. Geheimhaltung und Datenschutz
    a. Die Vertragsparteien verpflichten sich, auch über die Dauer des Vertragsverhältnisses hinaus, sämtliche ihnen zugänglich gemachten Fabrikations- und Geschäftsgeheimnisse sowie alle übrigen im Zusammenhang mit der Offert Stellung, der Vorbereitung eines Projektes, den Vertragsverhandlungen oder der Vertragserfüllung wahrgenommenen, vertraulichen Informationen geheim zu halten.
    b. Alle Mitarbeiter der Plexer GmbH sind auch arbeitsvertraglich verpflichtet, die gesetzlichen Bestimmungen über den Datenschutz einzuhalten. Die Plexer GmbH weist den Kunden darauf hin, dass dieser trotzdem für die Wahrnehmung seiner datenschutzrechtlichen Pflich¬ten ausschliesslich zuständig ist. Be¬stehen deshalb seitens des Kunden keine diesbezüglichen schriftlichen Weisungen, wird die Plexer GmbH die Kun¬dendaten so gut als möglich nach ih¬ren eigenen Richtlinien verarbeiten, darüber hinaus aber keine weitere Verantwortung übernehmen.
  13. Gewährleistung und Werterhaltung
    a. Bei Mängeln an von der Plexer GmbH erbrachten Leistungen und Lieferungen verpflichtet sich diese, reproduzierbare Fehler nach ihren eigenen Methoden auf ihre Kosten zu beheben oder Teile, die nachgewiesenermassen erheblich von der vertragsgemässen Ausführung abweichen, kostenlos nach eigener Wahl auszutauschen oder auszubessern.
    b. Für Leistungen und Lieferungen Dritter gelten ausschliesslich deren Garantiebestimmungen. Die Plexer GmbH tritt diese dem Kunden unter Ausschluss weiterer Ansprüche ab.
    c. Gewährleistungsansprüche an die Plexer GmbH erlöschen spätestens dann, wenn der Kunde sie nicht innerhalb eines Jahres seit der Ablieferung oder dem Abschluss der Leistungen schriftlich geltend macht.
    d. Übernimmt die Plexer GmbH für ihre Leistungen und Lieferungen vom Kunden Programme, Systeme, Systemkomponenten, etc. oder werden solche vom Kunden zur Verfügung gestellt, besteht dafür keine Gewährleistungsverpflichtung seitens der Plexer GmbH. Dies gilt ebenfalls für Daten und Daten¬banken des Kunden, für welche die Plexer GmbH auch keine Resultatverantwortung übernimmt.
    e. Wird die Rückgabe der von der Plexer GmbH betriebenen Programme, Systeme, Systemkomponenten, Programme, etc., die vom Kunden übernommen oder während der Vertragsdauer neu eingeführt wurden, ausdrücklich vereinbart, werden diese dem Kunden nach Ablauf der Vertragsdauer zu den dann aktuellen Buchwerten in dem Zustand übergeben, in dem sie sich nach vertragsgemässer Pflege und Instandhaltung befinden. Die Plexer GmbH trifft dabei regelmässig keine Pflicht, die von ihr betriebenen Systeme, Systemkomponenten, Programme, etc. über die normale Pflege und Instandhaltung hinaus zu verbessern oder zu erhalten.
  14. Haftung
    a. Die Plexer GmbH haftet gegenüber dem Kunden bei Vertragsverletzungen und auch bei ausservertraglichen Ansprüchen nur bei grobem Verschulden ihrer Organe, Mitarbeiter und Hilfspersonen. Jede weitergehende Haftung, insbesondere diejenige für indirekte oder mittelbare Schäden, ist gegen¬über dem Kunden und Dritten ausgeschlossen.
    b. Unter Vorbehalt der gesetzlichen Bestimmungen haftet die Plexer GmbH bis maxi¬mal 10% der vom Kunden bis zum jeweiligen Schadenereignis geleisteten Zahlungen, keinesfalls aber, d.h. auch bei mehreren Schadenereignis¬sen, über 10% des Umsatzes, den die Plexer GmbH unter dem betreffenden Vertrag erzielt. Als Umsatz gilt dabei der Vertragswert abzüglich allfällige von der Plexer GmbH an den Kunden getätigte Wiederverkäufe bzw. Verträgen mit Dritten.
    c. Haftungsansprüche an die Plexer GmbH er¬löschen spätestens dann, wenn der Kunde sie nicht innerhalb eines Jahres seit der Ablieferung bzw. dem Abschluss der Leistungen schriftlich geltend macht.
  15. Eigentumsvorbehalt
    Solange das mit dem Kunden vereinbarte Entgelt nicht vollständig bezahlt ist, ist die Plexer GmbH ermächtigt, auf Kosten des Kunden die Eintragung eines allfälligen Eigentumsvorbehaltes an allen im Eigentum der Plexer GmbH stehenden, sich jedoch im Besitz des Kunden befindenden Gegenständen, zu veranlassen.
  16. Ausfuhrverbot
    Die Ausfuhr von Produkten, die durch die Abteilung für Ein- und Ausfuhr des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartementes oder entsprechende ausländische Behörden mit einem Ausfuhrverbot belegt sind, ist untersagt. Diese Verpflichtung geht hiermit auf die Abnehmer dieser Waren über und ist bei deren allfälliger Weitergabe wiederum zu übertragen.
  17. Vertragsanpassung
    Die mit dem Kunden vereinbarten Termine verlängern sich angemessen, wenn bei der Plexer GmbH unverschuldete Umstände, so namentlich Terminüberschreitungen von Drittlieferanten und etwa dem nicht von der Plexer GmbH zu vertretende Ausfall eines Projektleiters oder eines anderen wichtigen Mitarbeiters, zu Verzögerungen führen. Dies gilt auch, wenn der Kunde den Vertragsumfang nachträglich ändert, erweitert oder seinen Verpflichtungen nicht, verspätet oder nur ungenügend nachkommt.
  18. Abwerbeverbot
    a. Die Vertragsparteien verpflichten sich, während des Vertragsverhältnisses keine Mitarbeiter oder sonst vertraglich verpflichtete Personen der Vertragsparteien aktiv abzuwerben.
    b. Stellt eine Vertragspartei einen Mitarbeiter der anderen Vertragspartei un¬ter Missachtung der vorstehenden Ziffer und ohne anderweitige gegen¬seitige Vereinbarung ein, schuldet sie der anderen Vertragspartei insbesondere die dadurch anfallenden Rekrutierungs- und Einarbeitungskosten.
  19. Vertragsbeendigung
    a. Sofern die Vertragsparteien keine ab¬weichende Vereinbarung treffen oder sich aus der Natur des betreffenden Geschäftes, so vor allem bei Projekten, nichts anderes ergibt,
    o können unbefristete Verträge von beiden Vertragsparteien unter Einhaltung einer Frist von sechs Monaten jeweils auf das Ende eines Kalenderquartals gekündigt wer¬den.
    o verlängern sich befristete Verträge bei Vertragsende stillschweigend bis zum nächsten Jahresende, längstens jedoch um jeweils zwölf Monate, und können dann wie die vorstehend erwähnten unbefristeten Verträge gekündigt werden.
    b. Liegt ein wichtiger Grund vor, kann jede Vertragspartei die Vertragsbeziehung mit sofortiger Wirkung kündigen. Ein wichtiger Grund ist insbesondere dann gegeben, wenn:
    o eine Vertragspartei eine wesentliche Vertragsbestimmung verletzt und diese trotz Fristsetzung nicht innerhalb von vier Wochen ab Zugang einer schriftlichen Abmahnung behebt.
    o sich eine Vertragspartei etwa durch Umstrukturierungen oder Reorganisationen derart verändert, dass dadurch eine Grundlage für die weitere Vertragserfüllung nicht mehr gegeben ist.
    o bei einer Vertragspartei eine wesentliche Vermögensgefährdung oder Vermögensverschlechterung eintritt oder gegen sie ein Antrag auf Eröffnung eines Konkurs- oder Vergleichsverfahrens gestellt wird und dadurch die vertraglichen Verpflichtungen nicht mehr sicher erfüllt werden können.
    c. Eine Kündigung hat schriftlich zu erfolgen.
    d. Die Plexer GmbH ist bereit, den Kunden ab Vertragsende unter sinngemässer Anwendung dieser AGB zu dem dann aktuellen Stundensatz zu unterstützen. Den Bedarf für solche Beendigungsleistungen muss im Voraus schriftlich mitgeteilt werden.
  20. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
    Das Vertragsverhältnis untersteht dem schweizerischen Recht. Gerichtsstand für beide Vertragsparteien ist das Handelsgericht Zürich oder, nach Wahl der Plexer GmbH, das Gericht am Sitz des Vertragspartners.
  21. Schlussbestimmung
    Sollten sich einzelne dieser Bestimmungen als ganz oder teilweise un¬wirksam erweisen, werden die Vertragsparteien diese Bestimmungen durch eine neue, ihrem rechtlichen und wirtschaftlichen Erfolg möglichst nahekommende Vereinbarung ersetzen.
    Diese AGB gelten ab dem 16.Juli 2019